Die alten Nutzungsbedingungen von chocoBRAIN waren bis zum 7. Mai 2018 in Kraft. 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Begriffsdefinitionen

Abonnement-Dienst: Insbesondere die von chocoBRAIN für registrierte Nutzer bereitgestellten, webbasierten Marketing- und Vertriebs-Applikationen sowie allgemein alle Plattformen, die von chocoBRAIN entwickelt oder betrieben werden und besonders, aber nicht ausschließlich, unter www.chocobrain.com zugänglich sind.

Abrechnungszeitraum: Der Zeitraum für den der Nutzer der Vorauszahlung von Gebühren gemäß einem Bestellformular zustimmt. Dieser Zeitraum ist höchstens so lang wie die Vertragslaufzeit. Wenn der Nutzer beispielsweise einen Abonnement-Dienst für eine Vertragslaufzeit von einem (1) Jahr mit einer Vorauszahlung für sechs (6) Monate abonniert, beträgt der Abrechnungszeitraum sechs (6) Monate.

Besucher: Eine dritte Person, die eine von chocoBRAIN im Zuge eines Abonnement-Dienstes an einen Nutzer bereitgestellte Marketing-Website besucht.

chocoBRAIN: Die chocoBRAIN GmbH & Co. KG mit Sitz in der Hans-Bunte-Straße 8, D-69123 Heidelberg, vertreten durch ihre Komplementärin, die chocoBRAIN Verwaltungs GmbH, ihrerseits vertreten durch ihren Geschäftsführer, Herrn Jens Kramer. Weitere Informationen zur chocoBRAIN GmbH & Co. KG finden sich im Impressum.

chocoBRAIN-Website: Die Marketing-Website unter der Domain www.chocobrain.com, welche den Internetauftritt von chocoBRAIN darstellt.

Cookies: Kleine Textdateien, die bis zum Beenden des Browsers oder darüber hinaus in diesem gespeichert werden.

Drittanbieter-Cookies: Cookies von anderen Anbietern als chocoBRAIN. Diese werden zur Analyse, Qualitätssicherung und Werbung mithilfe von Drittanbieter-Diensten eingesetzt.

Drittanbieter-Dienste: Dienste von anderen Anbietern als chocoBRAIN. Diese werden von chocoBRAIN zur Vertragserfüllung mit dem Nutzer gemäß der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendet.

Datenschutzerklärung: Die Seite unter https://www.chocobrain.com/datenschutz.

Gebühr: Der Betrag, den der Nutzer für die Verwendung des Abonnement-Dienstes entrichtet.

Impressum: Die Seite unter https://www.chocobrain.com/impressum.

Marketing-Website: Eine Website, die auf der chocoBRAIN Marketing-Plattform basiert und einen besonderen Gesichtspunkt auf Online-Marketing nach der Inbound-Methodik legt.

Nutzer: Eine Person, die sich in dem von chocoBRAIN betriebenen Abonnement-Dienst registriert hat.

Paket: Ein definierter Funktionsumfang eines Produktes, den chocoBRAIN zu bestimmten Konditionen anbietet.

Personenbezogene Daten: Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.

Preise-Seite: Die Seite unter https://www.chocobrain.com/preise.

Widerrufsformular: Die PDF-Datei, die Sie hier herunterladen können.


Vertragsschluss

1. Für den Abonnement-Dienst gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bedingungen des Nutzers oder andere weitere Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen ist von verantwortlicher Stelle bei chocoBRAIN schriftlich ausdrücklich zugestimmt worden.
2. Die Leistungen, Kosten und sonstigen Modalitäten der einzelnen Pakete sind  der Preise-Seite oder einem individuell erstellten Angebot zu entnehmen.
3. Voraussetzungen zum Abschluss eines Vertrags über ein Paket sind:

  • 3.a. Die wahrheitsgemäße Angabe der notwendigen Daten.
  • 3.b. Die berechtigte Wahl eines der, auf der Preise-Seite angebotenen, Pakete oder die Annahme eines von chocoBRAIN erstellten Angebots.
  • 3.c. Bei natürlichen Personen die Volljährigkeit und die volle Geschäftsfähigkeit.
  • 3.d. Bei juristischen Personen, den Abschluss durch eine dazu vertretungsberechtigte natürliche Person.

chocoBRAIN behält sich das Recht vor, im Einzelfall einen Nachweis über diese Voraussetzungen einzufordern sowie im Einzelfall den Vertragsabschluss abzulehnen.

4. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Paket kommt zustande, wenn der Nutzer nach der Bestellung die Bestellbestätigung per E-Mail erhalten hat.

5. Der Nutzer stimmt zu, dass sowohl chocoBRAIN als auch andere Nutzer des Abonnement-Dienstes sowie Besucher der Marketing-Websites ihm Nachrichten zukommen lassen können. Kontaktanfragen von einzelnen anderen Nutzern können abgelehnt werden, nicht aber jene von chocoBRAIN.

6. Der Nutzer stimmt zu, dass chocoBRAIN die vom Nutzer an einer Stelle des Abonnement-Dienstes zum Zwecke der Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte auch an anderen Stellen des Abonnement-Dienstes veröffentlicht. Diese Weiterverwendung der bereitgestellten Inhalte findet ausschließlich zum Zwecke des Marketings für den Nutzer und chocoBRAIN statt. Auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers können bestimmte Inhalte an bestimmten Stellen des Abonnement-Dienstes entfernt werden.

7. chocoBRAIN behält sich das Recht vor, die Leistungen und Funktionen des Abonnement-Dienstes jederzeit zu ändern. Dabei können Funktionalitäten hinzugefügt, geändert oder entfernt werden. Dies gilt besonders dann, wenn dies der Verbesserung des Abonnement-Dienstes allgemein dient. chocoBRAIN nimmt nur dann Änderungen vor, wenn diese für den Nutzer zumutbar sind.

8. Überschreitet ein Nutzer die im jeweiligen Paket vereinbarten Begrenzungen der Leistungen, so behält sich chocoBRAIN das Recht vor, die Funktionalität des Abonnement-Dienstes für diesen Nutzer zu beschränken.

9. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit auf eine größere Stufe eines Pakets zu wechseln. Eine Stufe eines Pakets gilt immer dann als größer, wenn sie im Vergleich einen höheren Preis oder zum gleichen Preis eine geringere Begrenzung der Leistung oder mehr Funktionalität bietet. Bereits gezahlte Beträge für die günstigere Stufe des Pakets werden entsprechend angerechnet.


Zahlung, Rechnung und Verlängerung

10. Für die Nutzung der kostenpflichtigen Leistungspakete fallen Gebühren an, die im Voraus und bargeldlos für einen Abrechnungszeitraum fällig und zahlbar sind.

11. Bei monatlicher Zahlung sind ausschließlich Kreditkarte und Lastschrift als Zahlungsoptionen möglich. Sollte der monatliche Einzug fehlschlagen oder zurückgebucht werden, so wird die Abrechnungsperiode auf eine sechsmonatige Periode erhöht und es fällt eine Bearbeitungsgebühr von 10€ an.

12. Wenn der Nutzer mit Kreditkarte bezahlt, ermächtigt er chocoBRAIN, seine Kreditkarte oder sein Bankkonto mit allen Gebühren zu belasten, die während der Vertragslaufzeit anfallen. Der Nutzer ermächtigt chocoBRAIN außerdem, einen Dritten mit der Verarbeitung von Zahlungen zu beauftragen, und stimmt der Offenlegung seiner Zahlungsdaten gegenüber dem betreffenden Dritten zu.

13. Die Erstellung der Rechnung erfolgt auf dem elektronischen Weg per E-Mail.

14. Rabatte oder Aktionen beziehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, auf die erste Vertragsperiode einer Vertragslaufzeit. Die Verlängerung des Vertrags erfolgt anschließend zu dem aktuell gültigen, vollen Preis. chocoBRAIN kann das Angebot und die Preise gelegentlich ändern. Bei bestehenden, kostenpflichtigen Verträgen werden die Änderungen mit dem Beginn der nächsten Vertragsperiode wirksam und es wird eine angemessene Mitteilungsfrist von mindestens 6 Wochen eingehalten. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart.

15. Die Vertragslaufzeit kostenpflichtiger Pakete verlängert sich um die bei Vertragsschluss gewählte Laufzeit, insofern das Paket nicht 30 Tage vor Laufzeitende gekündigt wird.


Kostenlose Pakete

16. Sowohl der Nutzer als auch chocoBRAIN sind berechtigt einen Vertrag über ein kostenloses Paket jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

17. chocoBRAIN behält sich das Recht vor, Umfang und Inhalt kostenloser Pakete jederzeit zu verändern.

18. chocoBRAIN behält sich das Recht vor in allen kostenlosen Paketen Werbung anzuzeigen.


Kündigung und Vertragsende

19. Kündigungen erfolgen auf elektronischem Wege per E-Mail oder in der Anwendung. Im Falle einer Kündigung per E-Mail muss diese von der gleichen E-Mail-Adresse gesendet werden, die bei chocoBRAIN hinterlegt wurde.

20. chocoBRAIN behält sich das Recht vor das Vertragsverhältnis sofort und fristlos zu kündigen, wenn ein Nutzer in grober Art und Weise gegen einen Punkt aus dem Abschnitt “Pflichten des Nutzers” oder “Verbotene Handlungen” verstößt. Dies gilt besonders, aber nicht ausschließlich dann, wenn durch die Verstöße des Nutzers der Leumund oder die Qualität des Abonnement-Dienstes beeinträchtigt werden könnten. Sollte ein Vertragsverhältnis aus diesem Grunde beendet werden findet keinerlei Rückerstattung statt.

21. chocoBRAIN ist nach der Beendigung eines Vertragsverhältnisses über ein bestimmtes Paket nicht mehr zur Erbringung der darin bestimmten Leistungen verpflichtet. chocoBRAIN ist infolge berechtigt, aber nicht verpflichtet, die entsprechenden auf seinen Systemen hinterlegten Daten des Nutzers zu entfernen. Wenn der Nutzer seine Daten entfernen möchte, so kann er dies ggf. in der Anwendung selbst durchführen oder chocoBRAIN diesbezüglich kontaktieren.


Leistungen

1. chocoBRAIN stellt einen Abonnement-Dienst im Internet zur Verfügung, der es dem Nutzer ermöglicht, ein Benutzerkonto zu erstellen. Darüber kann er unter anderem eigene Marketing-Websites erstellen und optimieren sowie mit Inbound-Marketing-Funktionen vermarkten.
2. Der Nutzer kann selbstständig das Design der Marketing-Website anpassen, den Inhalt der Marketing-Website erstellen und ändern sowie die Veröffentlichung der Marketing-Website steuern.
3. Der Abonnement-Dienst ist für den professionellen Gebrauch und zur Generierung von Neukundenanfragen (“Leads”) optimiert und ausgelegt.
4. Per Einstellung der NS- oder CNAME-Einträge beim Domain-Provider kann der Nutzer eigene Domains mit seiner Marketing-Website bei chocoBRAIN verbinden.



Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer verpflichtet sich, die für den Vertrag zwischen dem Nutzer und chocoBRAIN relevanten Daten aktuell zu halten.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten für sein Benutzerkonto geheim zu halten und ein sicheres Passwort zu wählen.
3. Sollte die Vermutung bestehen, dass es zu einem unberechtigten Zugriff durch Dritte auf das Benutzerkonto kam, so ist unverzüglich chocoBRAIN zu informieren.
4. Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte, die er im Abonnement-Dienst hinterlegt und damit aufrufbar macht, selbst verantwortlich und hat diese auf potentielle Rechtsverstöße, Korrektheit, Sinnhaftigkeit und technische Funktionalität zu überprüfen. chocoBRAIN ist nicht dazu verpflichtet, die veröffentlichten Inhalte und Verlinkungen auf eventuelle Rechtsverstöße, Korrektheit, Sinnhaftigkeit oder technische Funktionalität zu überprüfen. Ein zu Eigen machen der durch Nutzer erstellten Inhalte durch chocoBRAIN erfolgt ausdrücklich nicht.
5. chocoBRAIN erstellt regelmäßig Sicherungskopien (“Backups”) seiner Systeme. Unter Umständen können bestimmte, einzelne Inhalte aus diesen Backups nicht wiederhergestellt werden. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für das Anlegen entsprechender Sicherungen seiner Daten. Nutzer sollten regelmäßige Sicherheitskopien (“Backups”) aller Inhalte ihrer in chocoBRAIN verwendeter Daten erstellen.
6. Der Nutzer hat technische Probleme mit jedem Teil des Abonnement-Dienstes unverzüglich an chocoBRAIN zu melden und im zumutbaren Maße bei der Behebung zu unterstützen.
7. Der Nutzer hat jede ihm auffallende betrügerische Handlung innerhalb des Abonnement-Dienstes unverzüglich an chocoBRAIN zu melden und im zumutbaren Maße bei der Behebung zu unterstützen.



Verbotene Handlungen

1. Dem Nutzer ist es untersagt, E-Mails oder sonstige Nachrichten, ohne Einwilligung des oder der Empfänger, über den Abonnement-Dienst zu versenden. Dies betrifft besonders, aber nicht ausschließlich, das so genannte “Spamming”.
2. Dem Nutzer ist es untersagt persönliche Daten von Besuchern per Formular ohne deren ausdrückliche Einwilligung zu sammeln oder für andere Zwecke zu verwenden als durch die erteilte Einwilligung zugestimmt wurde.
3. Dem Nutzer ist untersagt den Abonnement-Dienst in irgendeiner vollautomatisierten Art und Weise zu verwenden, die nicht explizit von chocoBRAIN erlaubt ist. Dies umfasst besonders, aber nicht ausschließlich, das so genannte “Botting”, “Scrapping” und die Verwendung von “Brute Force”.
4. Dem Nutzer ist untersagt eventuell auftretende Lücken in der Software auszunutzen.
5. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Inhalte, die gegen die guten Sitten, die Rechte Dritter oder geltendes Recht verstoßen, einzustellen. Dies umfasst besonders, aber nicht ausschließlich: 

  • 5.a. Inhalte pornographischer oder obszöner Art
  • 5.b. Inhalte, die gegen den Jugendschutz verstoßen
  • 5.c. Inhalte, die mit betrügerischer Absicht agieren oder unlauterem Wettbewerb jeder Art betreiben
  • 5.d. Bonussysteme, PopUp-Services, Paid4Mail-Services, Schneeballsysteme oder ähnlich funktionierende Formen des Marketings oder Werbens
  • 5.e. Inhalte, die Krieg oder jede Art von Gewalt gegen Mensch oder Tier verherrlichen
  • 5.f. Inhalte, die Einzelpersonen oder Gruppen von Menschen übel nachreden, beleidigen oder bedrohen
  • 5.g. Inhalte die das Urheber- oder Nutzungsrecht Dritter verletzen
  •  5.h. die Bereitstellung oder das Einbinden von jeder Form von Schadprogrammen (“Malware”) 
Sollten chocoBRAIN Kosten irgendeiner Art entstehen, die aufgrund der Verwendung von Inhalten, die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, verursacht werden, so hat der verantwortliche Nutzer diese an chocoBRAIN zu erstatten.

6. Schutzrechte am geistigen Eigentum für Code und Design dürfen nicht verletzt werden. Die von chocoBRAIN als Teil des Abonnement-Dienstes bereitgestellten Code- und Designvorlagen dürfen nicht außerhalb des Abonnement-Dienstes verwendet werden.
7. Bei Inhalten, die gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, setzt chocoBRAIN ggf. die staatlichen Behörden der Bundesrepublik Deutschland in Kenntnis.


Produktinformationen

1. Die Registrierung und Bereitstellung von Domains sind kein Gegenstand des Abonnement-Dienstes von chocoBRAIN.
2. Der Nutzer ist für die Schaffung der Voraussetzungen (etwa Texte, Bilder, Produktpositionierungen, etc.) zur optimalen Nutzung des Abonnement-Dienstes von chocoBRAIN selbst und auf eigene Kosten verantwortlich.
3. Um mit dem Abonnement-Dienst den größten Mehrwert zu generieren ist die Mitwirkung des Nutzers notwendig. Hierbei muss ggf. Expertise oder Leistungen aus den Bereichen Management und Marketing eingebracht werden.
4. Es ist der Natur der Sache nach nicht möglich eine Software zu erstellen, die in allen Kombinationen von Anwendungsmöglichkeiten immer fehlerfrei funktioniert, völlig gegen unerwünschten Zugriff von Dritten abschirmbar ist oder durchgehende Funktionstüchtigkeit aufweist. chocoBRAIN ist nach bestem Wissen und Gewissen bemüht die beschriebenen Leistungen des Abonnement-Dienstes in höchster Qualität, Sicherheit und Verfügbarkeit zu erbringen, kann aber keine Garantie über jedes Anwendungsszenario geben. Dies bedeutet unter Anderem:

  • 4.a. chocoBRAIN garantiert keine Hochverfügbarkeit von mehr als 95%, wenngleich sich chocoBRAIN um die höchstmögliche Verfügbarkeit des Abonnement-Dienstes bemüht.
  • 4.b. chocoBRAIN übernimmt keine Verantwortung für die Funktionalität der Angebote von Drittanbietern innerhalb des Abonnement-Dienstes, wenngleich sich chocoBRAIN um höchste Kompatibilität bemüht.
  • 4.c. chocoBRAIN übernimmt keine Verantwortung für die Funktionalität des Abonnement-Dienstes auf Browsern oder anderen Web-Clients, die nicht dem Stand der Technik entsprechen, von ihren Herstellern nicht mehr unterstützt werden oder unter 5% des globalen Marktanteils haben, wenngleich sich chocoBRAIN immer um höchste Kompatibilität bemüht.
  • 4.d. chocoBRAIN übernimmt keine Verantwortung für die Funktionstüchtigkeit des Abonnement-Dienstes in Fällen von höherer Gewalt. Dies umfasst besonders, aber nicht ausschließlich, Kriegshandlungen, Feindseligkeiten oder Sabotageakte, Ausfälle von Strom, Internet oder Telekommunikation, die nicht durch chocoBRAIN verursacht wurden, behördliche Auflagen oder sonstige Ereignisse, die außerhalb der Kontrolle von chocoBRAIN liegen. Gleichwohl bemüht sich chocoBRAIN darum, potentiell negative Auswirkungen von höherer Gewalt zu mindern.

5. Alle durch chocoBRAIN bereitgestellten Inhalte oder Hinweise dienen lediglich zur allgemeinen Information. Diese sind fortlaufenden Änderungen unterworfen und chocoBRAIN übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Funktionalität dieser Inhalte oder Hinweise, wenngleich chocoBRAIN diese nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Besonders stellen von chocoBRAIN bereitgestellten Inhalte oder Hinweise keinerlei Rechts-, IT-  oder Unternehmensberatung dar.
6. Eine Identifizierung von natürlichen und juristischen Personen im Internet ist nicht sicher zu gewähren. chocoBRAIN kann nicht sicherstellen, dass Personen, die den Abonnement-Dienst in irgendeiner Art und Weise verwenden, tatsächlich diejenigen sind als welche sie auftreten. Entsprechend übernimmt chocoBRAIN keinerlei Gewähr für die tatsächliche Identität von Nutzern.
7. Der Nutzer darf die von chocoBRAIN im Abonnement-Dienst enthaltenen Design- und Codevorlagen innerhalb des Abonnement-Dienstes verwenden und anpassen. chocoBRAIN befüllt in den Vorlagen ggf. ausgewählte Stellen nach eigenem Ermessen.
8. chocoBRAIN ist berechtigt, bei der Erbringung der Leistungen des Abonnement-Dienstes Produkte von Drittanbietern zu verwenden und entsprechende Unterbeauftragungen vorzunehmen. Vertrags- und Ansprechpartner des Nutzers bleibt stets chocoBRAIN. Der Kunde ist damit einverstanden, dass das Drittunternehmen direkt mit ihm in Verbindung tritt, wenn dies notwendig sein sollte.



Datenschutz

1. chocoBRAIN bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen die Daten der Nutzer des Abonnement-Dienstes zu schützen und dabei besonders die gesetzlichen Bestimmungen aus dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) zu beachten.
2. Soweit eine Verarbeitung von Daten im Auftrag vorliegt, sollten Nutzer den Abschluss eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung mit chocoBRAIN anfragen. chocoBRAIN bietet den Abschluss des Auftragsverarbeitungsvertrages nur Nutzern von kostenpflichtigen Paketen an.
3. Weitere Details sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.



Widerrufsrecht

1. Ein Widerrufsrecht wird aussschließlich beim Abschluss eines Verbrauchervertrags über ein kostenpflichtiges Paket gewährt.
2. Die Widerrufsfrist beginnt mit Abschluss des Verbrauchervertrags und beträgt 14 Tage.
3. Innerhalb der Widerrufsfrist hat der Nutzer das Recht ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
4. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer chocoBRAIN innerhalb der Widerrufsfrist eine eindeutige schriftliche Erklärung zukommen lassen.
5. Der Nutzer kann, muss jedoch nicht, das von chocoBRAIN dazu bereitgestellte Widerrufsformular verwenden.
6. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
7. Wenn der Nutzer den Vertrag widerruft, wird chocoBRAIN alle Zahlungen, die bereits vom Nutzer an chocoBRAIN geleistet wurden binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei chocoBRAIN eingegangen ist.
8. Die Rückzahlung erfolgt per Überweisung.


Haftungsbeschränkungen

1. chocoBRAIN haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von chocoBRAIN verursachten Schäden unbeschränkt, bei leichter Fahrlässigkeit haftet chocoBRAIN im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
2. chocoBRAIN haftet nur, wenn chocoBRAIN eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, maximal jedoch auf die Höhe des tatsächlich durch den Nutzer entrichteten Betrag für die zwölfmonatige Nutzung des betroffenen Pakets, beschränkt.
3. Soweit die Haftung von chocoBRAIN nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für die Erfüllungsgehilfen von chocoBRAIN.
4. chocoBRAIN schließt jede Haftung in Bezug auf durch den Nutzer verwendete Produkte von Dritten aus.
5. Die Verjährungsfrist für jegliche Ansprüche auf Gewährleistung und Haftung beträgt ein Jahr, ausgenommen bei Ansprüchen mit voller Haftung.



Sonstiges

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der ausschließliche Gerichtsstand ist die Stadt Heidelberg in der Bundesrepublik Deutschland.
2. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen.
3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten an die Stelle aller früheren Allgemeinen Geschäftsbedingungen von chocoBRAIN und ersetzen diese.
4. Der deutsche Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ihrer Bestandteile hat im Zweifelsfall den Vorrang gegenüber Übersetzungen in anderen Sprachen.
5. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können geändert, ergänzt oder gekürzt werden, wenn wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses dadurch nicht berührt werden und Anpassungen an Entwicklungen notwendig sind, die bei Vertragsschluss noch nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung das Vertragsverhältnis oder den Betrieb des Abonnement-Dienstes stören würde. Änderungen werden den Nutzer mindestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden elektronisch per E-Mail mitgeteilt. Dem Nutzer steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht bis zum Inkrafttreten der Änderungen zu.
6. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit diese AGB über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken.